Hadas Lahav

Die äußeren Grenzen Israels

Der Niedergang des israelischen Kolonialismus. Teil 1

Nach dem Höhepunkt, dem Sieg im Sechs-Tage-Krieg 1967, konnte es nur noch abwärts gehen. Schritt für Schritt mußte Israel seine heiligen Prinzipien aufgeben: die Weigerung der Rückkehr in die Grenzen von 1949, die Anerkennung der PLO, die Aufgabe eines Teils des »Kernlands« und die Räumung von Siedlungen. Jetzt hat Israel einen Punkt erreicht, an dem seine Zukunft als kolonialistischer Staat in Frage steht. Aus einer anscheinend unschlagbaren Regionalmacht, die in einer vereinten Nation die arabischen Armeen in nur sechs Tagen besiegte, hat sich das Land in eine zerstrittene Gemeinschaft verwandelt, die um ihren Bestand als jüdischer und demokratischer Staat ringt. Zudem ist ein noch größerer Feind aufgetaucht: die »demographische Bedrohung«. Alle Massenvernichtungswaffen Israels, wie hochentwickelt sie auch sein mögen, können diesen Feind nicht vertreiben.

Wir wollen zu beschreiben versuchen, in welchen Schritten der Niedergang Israels seit 1967 erfolgte. Der Abstieg begann mit dem Trauma von 1973 im Jom-Kippur-Krieg, es folgten 1980/82 der Rückzug aus dem Sinai, 1993 das Osloer Abkommen, im Mai 2000 die Flucht aus dem Libanon und heute der Trennzaun sowie die Abkopplung von Gaza.

Eigene Atommacht

Israel hat sein Schicksal seit seiner Gründung mit dem Imperialismus verbunden. Es versuchte, die Unterstützung der westlichen Staaten zu gewinnen, indem es ihren Interessen im östlichen Mittelmeerraum diente. Das war so schon im Krieg von 1956 gewesen. Israel schloß sich auf Geheiß aus Paris Frankreich und Großbritannien im Krieg gegen Ägypten an, nachdem dessen Präsident Gamal Abd al-Nasser den Suez-Kanal verstaatlicht hatte.

David Ben Gurion, der erste Premierminister des Landes, sah in der militärisch-technologischen Überlegenheit den Schlüssel für die Zukunft. Mit mehr als nur ein bißchen Größenwahn verwandelte er den gerade erst geborenen Staat in eine Nuklearmacht. Israel wurde das sechste Mitglied des Clubs der Atomwaffenbesitzer, nach den USA, der Sowjetunion, Frankreich, England und China. Bereits am Vorabend des Krieges von 1967 war es in der Lage, eine Atombombe zu zünden. (Avner Cohen, Israel and the Bomb, Columbia University Press, 1998, S. 19, hebr.) Es ist nicht entscheidend, wie Israel die Bombe bekam, oder wie und zu welchem Preis es Frankreich dazu bewog, den nuklearen Brennstoff zu liefern. Interessant ist, warum Israel unbedingt Atombomben in seinem Arsenal haben wollte. Gewöhnlich lautet die Antwort: Als winziger westlicher Eindringling in ein »Meer von Arabern« und unter dem steten Schatten des Holocausts fühlte Israel, daß es ein Abschreckungsmittel brauchte, auf das es immer zurückgreifen könne. Diese Abschreckung garantiere nur die eigen Atommacht. Doch ist das bestenfalls die halbe Wahrheit. In Anbetracht der israelischen Siege in den 50er und 60er Jahren wies Israel arabische Friedensangebote zurück. Seine Führer waren nicht bereit, sich mit den bestehenden Grenzen zufrieden zu geben. Diese Politik wollten sie unter nuklearer Deckung durchführen, damit den Arabern die Aussichtslosigkeit von Widerstand klar sei. Die Bombe sollte Israels strategische Stellung als Regionalmacht sichern und die Nachbarn seinem Willen unterwerfen.

Die Entscheidung zur Entwicklung von Nuklearwaffen war eine der schicksalhaftesten, die eine israelische Regierung je getroffen hat. Sie fiel im Geheimen, fern demokratischer Debatten. Dies macht deutlich, wie begrenzt Demokratie in einem kolonialistischen Staat ist. Dasselbe gilt für andere entscheidende Beschlüsse, die den Verlauf von Israels Geschichte bestimmt haben, so beispielsweise für die Gründung von Siedlungen in der Westbank und Gaza, für die Sprengung des Osirac Atomreaktors im Irak und für den groß angelegten Plan, den Libanon bis nach Beirut zu erobern. Ben Gurion hat einmal erklärt: »Wichtig ist nicht, was die Nichtjuden sagen, sondern was die Juden tun.« Doch derselbe Ben Gurion etablierte das Prinzip, daß Israel bei jeder Konfrontation mit arabischen Staaten eine Großmacht hinter sich haben muß. Seine wirtschaftliche und ökonomische Abhängigkeit, erst von Frankreich und dann von den USA, hat es befähigt, die Region zu dominieren. Doch dieselbe Abhängigkeit ist eine Quelle seiner Schwäche.

Abhängigkeit vom Westen

Der Blitzsieg im Juni 1967 ließ Israels Aktien auf dem amerikanischen Markt in die Höhe schießen und verschaffte ihm die Position eines Musterschülers. Wie Taiwan und Südkorea wurde es so Teil des strategischen Netzwerks der USA gegenüber der Sowjetunion. Neben einer erwiesenermaßen fähigen Armee hatte Israel noch etwas zu bieten: Weder innerhalb des zionistischen Establishments noch in der Bevölkerung gab es eine oppositionelle Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten. Jedoch hat die tiefe Verstrickung der USA in alle Facetten des israelischen Lebens, und insbesondere in seine Ökonomie, zu absoluter Abhängigkeit von Uncle Sam geführt. Gleichwohl decken sich israelische und amerikanische Interessen nicht immer. Da jedoch Israels internationales Ansehen erschüttert und es immer von inneren Widersprüchen geprägt war, sah es sich im Laufe der Jahrzehnten gezwungen, sich Washingtons Diktat tief zu beugen.

Israel hatte wenige Stunden vor dem Ausbruch des Kriegs von 1973 erfahren, daß es angegriffen werden sollte. Warum hat es nicht wie 1967 einen Präventivschlag gegen die ägyptische und die syrische Luftwaffe geführt? Die Antwort lautet schlicht: Es fürchtete, die USA könnten denken, Israel habe den Krieg begonnen und würden Sanktionen verhängen. (Uri Bar-Yosef u. a.: The Watchman Fell Asleep: The Surprise Of Yom Kippur and Its Sources, 2001, S. 344)

Ein anderes Beispiel: Aufgrund amerikanischer Forderungen mußte Israels Premier während des Libanonfeldzugs 1982 darauf verzichten, die Führer der PLO zu ermorden und mußte ihre Kämpfer von Beirut nach Tunis abziehen lassen. Israel mußte auch auf ein Abkommen mit der libanesischen Regierung verzichten. Den USA war klar, daß der Libanon nicht mit Israel Frieden schließen und zugleich Teil der arabischen Welt bleiben könnte. Washingtons wollte aber eine libanesische Regierung erhalten, die sich auf viele ethnische Gruppen des Landes stützte und innerhalb der arabischen Welt als Teil der strategischen Achse gegen die Sowjetunion funktionierte. (Shimon Shiffer, Kadur Sheleg: The Story Behind the Lebanon War, Yediot Aharonot Press, 1984, S. 138/139, hebr.)

Ein drittes Beispiel: Im Golfkrieg von 1991 untersagten die Vereinigten Staaten eine militärische Reaktion, nachdem irakische Scud-Raketen auf israelische Städte fielen; nie zuvor hatte Israel einen Angriff auf seine Zivilbevölkerung ohne Reaktion hingenommen. Israels militärische Macht, auch die Atombomben, waren nutzlos, als die USA sich gegen ihren Einsatz aussprachen.

Rückzug aus »Groß-Israel«

Wie hat sich Israel zu seinen Grenzen verhalten? Entgegen der allgemein verbreiteten Auffassung hat die vorstaatliche Führung die Grenzen, die der Teilungsplan der Vereinten Nationen von 1947 vorsah, nie anerkannt. Und nach der Gründung des Staates weigerten sich die israelischen Führer, die Waffenstillstandslinien als endgültig anzusehen. Für viele Mitglieder des staatlichen Establishments waren sie eine Katastrophe. Sie »können nicht als permanente Grenzen dienen«, sagte Yigal Allon nach dem Krieg von 1967. »Trotz ihrer Länge haben sie keinen strategischen Wert und zu ihnen zurückzukehren, wäre wie wieder in eine Falle zu gehen.« (Zitiert bei Yeruham Cohen, The Allon Plan, Ha-Kibbutz ha Me’uhad, 1972, S. 32, hebr.) Die meisten israelischen Führer sahen den 67er Krieg als Korrektur einer historischen Ungerechtigkeit, nicht als Ausgangspunkt von Verhandlungen für eine Festlegung permanenter Grenzen und für eine Normalisierung der Beziehungen zu den Nachbarn.

Bis zum Krieg von 1973 weigerte sich Israel, über permanente Grenzen zu verhandeln. Die Führung der seinerzeit regierenden Mapai glaubte, die bestehenden Grenzen könnten mit militärischen Mitteln »berichtigt« werden. Sie wies verschiedene Versuche und Signale arabischer Staaten zurück, die eine Bereitschaft anzeigten, einen Friedensvertrag zu akzeptieren. Kürzlich hat Ronen Bergman aufgedeckt, daß schon 1966 Meir Amit, damaliger Chef des Mossad, Ägypten einen Vorschlag unterbreitet hatte, der das Ende der atomaren Entwicklung Israels einschloß – es gab sogar Kontakte mit einer Persönlichkeit aus der Nähe Nassers. Aber die israelische Regierung hat diese Inititative in der Luft zerrissen. (»Kach Huchmatz ha-Shalom Erev Sheshet Ha-Yamim« [Thus the chance for peace was missed on the eve of the Six-day War«] Yediot Aharonot, Wochenend-Beilage, 03. Juni 2005.)

Der Preis war hoch, den Israel dafür zu zahlen hatte, daß es in der Zeit vor 1967 zahlreiche Friedensangebote zurückgewies. Denn nach jeder solchen Zurückweisung haben die arabischen Staaten ihre Forderungen erhöht. Der Krieg von 1973 machte deutlich, daß Israel die arabischen Staaten nicht mehr einschüchtern konnte. Also mußte es sich der Möglichkeit von Verhandlungen öffnen. Die Vereinbarung von Camp David 1978 schuf den Präzedenzfall. Israel zog sich auf die internationale Grenze zu Ägypten zurück und räumte den Sinai. Es versuchte, noch einen kleinen Abschnitt bei Taba zu halten, aber selbst diesen sprachen die Vermittler Kairo zu. Von da an sollte sich kein arabischer Staat mehr darauf einlassen, weniger als das gesamte von Israel besetzte Land zurückzuerhalten. So war es bei dem Rückzug aus dem Libanon im Mai 2000, als Israel alle Besitzungen jenseits der Grenzen aufgab. Ebenso bestehen auch die Syrer darauf, das Nordwestufer des See Genezareth zurückzuerhalten, das sie bis 1967 kontrolliert haben. In Anbetracht der Schwäche der palästinensischen Führung ist nicht vorherzusagen, ob ein künftiger palästinensischer Staat das gesamte besetzte Land zurückgewinnen wird. Doch wäre es für diesen Staat eine Blamage, wenn er Abstriche machen müßte, wo andere arabische Staaten Erfolg hatten.

Im April 2002 zwang die zweite Intifada Israel dazu, die Osloer Verträge beiseite zu legen und die besetzten Gebiete zurückzuerobern. Premierminister Ariel Sharon, der sich einem Trennzaun so lange widersetzt hatte, revidierte seine Position grundlegend und befürwortete einen solchen. Praktisch erkennt diese Mauer aber die Existenz der Green Line an, also der Grenze aus der Zeit vor 1967 (die von israelischen Karten völlig verschwunden war). Es stimmt zwar, daß der Verlauf des Trennzauns manchmal zwar von ihr abweicht und eine Schneise in palästinensisches Land schlägt, um diese oder jene Siedlung auf der »israelischen« Seite zu behalten. Gleichwohl ist die Teilung da. Israelische Soldaten, die in dem Glauben aufwuchsen, Nablus, Jenin und Hebron seien Teil ihres Staates, sind nun mit der Trennung konfrontiert. Israels Regierung beeilt sich natürlich zu versichern, daß die Mauer nur der Sicherheit dient und keinerlei politische Bedeutung in bezug auf die Errichtung einer nationalen Grenze hat. Der Siedler-Kolonialismus

Die Vorstellung, daß die besetzten Gebiete zum »befreiten Kernland« gehören, wurde an Ort und Stelle in Siedlungsunternehmen umgesetzt. Schon lange haben sie den Punkt überschritten, von dem aus eine Rückkehr noch möglich wäre. Entgegen der verbreiteten Auffassung hat jedoch nicht Gush Emunim (Der Block der Gläubigen) diese Bewegung initiiert, sondern die Arbeitspartei, die während des ersten Jahrzehnts nach 1967 (unter dem Namen Ma’arach) regierte. Der Allon-Plan stammte aus den Reihen der Arbeitspartei. Sein Konzept war: »Wenn die Bedingungen für eine einvernehmliche Lösung reif sind, ist es lebenswichtig, daß so viele Juden wie möglich bereits in Siedlungen entlang der Grenze leben, die Israel braucht. Wenn der Tag für Verhandlungen kommt, zählt jede Siedlung.« Doch ihre tieferen, archaisch-biblischen Sympathien trugen die Arbeitspartei über die Geopolitik hinaus. 1968 gründete und finanzierte sie die Siedlung Kiryat Arba am östlichen Rande Hebrons. Mitte der 1970er Jahre gestattete sie die Errichtung von fünf Außenposten von Gush Emunim in der nördlichen Westbank, dem biblischen Landesinneren. Moshe Dayan, Mitglied der Arbeitspartei und Verteidigungsminister von 1967, beschrieb das Kribbeln, das er empfand, als er die Namen biblischer Städte wie Shiloh, Bethel, Tekoa und Anatoth hörte. Die Beziehung zu Gush Emunim zeigt den Konsens, den alle zionistischen Parteien bezüglich der Siedlungen teilen. Seit Gush durch seine Purim-Feiern in Sebastia 1975 in das Bewußtsein der Öffentlichkeit getreten ist, ist er der dominierende Faktor in den besetzten Gebieten. Es ist diesen messianischen Gruppen gelungen, die Sympathie und die Unterstützung nicht nur des politischen Establishments zu gewinnen, sondern auch die Unterstützung vieler Prominenter aus dem kulturellen Bereich zu gewinnen, so der Komponistin Naomi Shemer (»Jerusalem of Gold«) und des Dichters Natan Alterman. Solch Persönlichkeiten haben dem Gush Emunim in der Öffentlichkeit die Legitimation verliehen, die er brauchte, um seine illegalen Aktionen durchzuführen. Selbst der Führer der (linken) Mapam, Yaakov Hazan, sagte über sie: »Sie sind keine Faschisten, eher religiöse Jugendliche, die an das Gerechte ihrer Sache glauben. Sie glauben an den Weg der Siedlungen, wie die Mitglieder von ha-Shomer-Tsa’ir in den 1920ern an ihren Weg geglaubt haben.« Die linkszionistische Jugendorganisation »ha-Shomer-Tsa’ir« – der »Junge Wächter« – hatte vor 1947 viele Kibbuzim gegründet. Die Siedler ihrerseits waren glücklich, ihr Image als »neue Pioniere« ausbauen zu können – und nicht als Landräuber.

All dies hat sich verändert. In den frühen 1990er Jahren standen Israels Politiker vor der Wahl: das Siedlungsprojekt fortzuführen, welches (seit der ersten Intifada) Israel von der übrigen Welt entfernte, oder das Projekt zu beenden und gemeinsam mit der westlichen Welt in Richtung Globalisierung zu gehen. Sie haben den letzteren Weg gewählt. Praktisch bedeutete diese Wahl eine Sparpolitik mit dem Ziel, die größeren Siedlungsblöcke zu erhalten und auszubauen, während man zugleich nutzlose, isolierte Siedlungen zu verzichten bereit war. Ziel des jetzigen Abkopplungsplans ist es, Israels Kontrolle über die Siedlungsblöcke in der Westbank zu festigen und gleichzeitig die Gunst der USA und der übrigen Welt zu erhalten.

Für den harten Kern der Siedler war und ist das Motiv des Siedlungsprojekts jedoch religiöser Natur. In ihrer Vorstellung gehört das Projekt Gott. Und daher sehen wir zum ersten Mal eine Kluft zwischen dem zurückweichenden kolonialistischen Staat und jenen, die es »vorgeschickt« hat, seinen einstigen »Pionieren«, in deren Vorstellung nur die biblischen Grenzen legitim sind.

Vertrauen in das Militär

S

eit seiner Gründung hat Israel Krieg als Mittel betrachtet, seine Grenzen neu zu ziehen und die Landkarte des Nahen Ostens zu revidieren. 1956 hat es dies gemeinsam mit fremden Kräften getan und 1967 hat es wieder den Krieg als Mittel eingesetzt, um die »historische Ungerechtigkeit« der Grenzen von 1949 zu korrigieren. Sein Sieg 1967 ermutigte die Annektionisten, die glaubten, daß jede künftige militärische Konfrontation Israels Verhandlungsposition verbessern würde. Laut Moshe Dayan, »basierten« alle Vorschläge, die in Israels Regierung während der ersten Wochen nach dem Krieg geäußert wurden, »ausnahmslos auf der – in meinen Augen unrealistischen – Annahme, Israel könnte in der Situation nach dem Krieg ... seine Grenzen bestimmen ... wie es wollte, genau so wie die Zukunft der palästinensischen Araber, die unter seine Herrschaft gefallen waren.« Der Sieg verlieh der Armee in der Bevölkerung den Status eines Halbgottes. Die öffentlichen militärischen Veranstaltungen am Unabhängigkeitstag waren das Juwel in der Krone israelischer Kultur. »Nie war unsere Lage besser«, erklärten die Politiker im Sommer 1973 und Dayan verkündete: »Wir können heute sagen, daß die Hauptforderung der Araber nicht bestehen und nicht halten wird. Gaza wird nicht ägyptisch werden, der Golan nicht syrisch, Jerusalem nicht arabisch und ein palästinensischer Staat wird nicht geboren werden.«

Militärisch nicht lösbar – neoliberal auch nicht

Der Niedergang des israelischen Kolonialismus. Teil 2 und Schluß

Noch berauscht von dem Sieg im Sechstagekrieg von 1967 lehnte die israelische Führung im Anschluß daran politische Lösungen ab. Das sollte sich als vergebene Chance für eine langfristige Konfliktlösung erweisen. Am Vorabend des Yom-Kippur-Kriegs von 1973 bestand das »Küchenkabinett« von Premierministerin Golda Meir aus Moshe Ayan, Yisrael Galili und ihr selbst. »Sie hatte die Wahl zwischen einer vielversprechenden politischen Option, die Israel als Vorspeise alles anbot, was es sich bei einer politischen Einigung mit den Arabern wünschen konnte,« schreibt Uri Bar-Yosef von der Unversität Haifa, »und der Alternative eines Krieges, auf den sich – wie die drei annahmen – Israel tatsächlich zubewegte. Sie haben die Angelegenheit nicht einmal diskutiert. ... Ihr Verhalten kann zum Teil mit ihrer Zuversicht erklärt werden, daß die IDF (offizielle Bezeichnung der israelischen Armee) einen Krieg gewinnen und Israel anschließend mit besseren Karten an den Verhandlungstisch gehen würde.« (Uri Bar-Yosef u. a.: The Watchman Fell Asleep: The Surprise Of Yom Kippur and Its Sources, 2001, S. 179)

Der Krieg brach noch im selben Jahr aus und erschütterte Israel bis in seine Grundfesten. Die Menschen verloren das Vertrauen in seine Führung, die das Desaster nicht vorausgesehen hatte. Vier Jahre später vertrieb die Wählerschaft erstmals die Arbeitspartei und brachte den Likud unter Menachem Begin an die Macht. Israels gerade offenbarte Verwundbarkeit zeigte ihre Wirkung: Begin trat in Verhandlungen mit Ägypten ein. Das Ergebnis war der Rückzug vom Sinai. Der spätere Ministerpräsident Shimon Peres behauptet, der Krieg von 1973 hätte der letzte sein können, und der Libanonfeldzug von 1982 habe den Friedensprozeß verhindert. Stimmt das? War der Krieg im Libanon ein Fehler, der Betrug eines verrückten Verteidigungsministers Ariel Sharon, eine Anomalität in der israelischen Militärpolitik? Das scheint unglaublich.

Krieg im Libanon

Obwohl Begins Regierung einen Friedensvertrag mit Ägypten unterzeichnete und aus dem Sinai abzog, hat Begin den Traum von einem Groß-Israel nie aufgegeben. Nach seiner Wiederwahl 1981 machte er sich daran, das palästinensische Problem mit militärischen Mitteln zu beseitigen. Im August des Jahres ernannte er den kriegslüsternen Sharon zum Verteidigungsminister. Im Libanonkrieg, der im Juni 1982 begann, ließ Begin seinem blinden Haß auf die Palästinenser freie Bahn, die er als »zweibeinige Tiere« und Todfeinde des jüdischen Volkes titulierte.

Wenn wir verstehen wollen, welcher Logik Israel folgte, als es den Krieg anzettelte, müssen wir die internationalen Bedingungen einbeziehen. Ein Jahr zuvor hatte Ronald Reagan James Carters Platz im Weißen Haus eingenommen. Reagan begann einen Kreuzzug gegen die Sowjetunion, der die Scham von Vietnam ausradieren sollte. Begin witterte eine neue Chance. Er brach nach Amerika auf und legte Reagan einen eigenen Vorschlag vor: Israels Schmach von 1973 sollte ausradiert werden, im Libanon dagegen war vorgesehen, eine neue Ordnung zu etablieren. Reagans Konzept war, daß Israel daran beteiligt werden sollte, die sowjetischen Fortschritte im Nahen Osten zu blockieren. Zu diesem Zweck würde es nicht schaden, die PLO zu schwächen und Syrien eine Lektion zu erteilen. Die einzige US-amerikanische Sorge dabei war, daß der Libanonkrieg nicht ausbrechen dürfe, ehe sich Israel am 25. April 1982 vollständig vom Sinai zurückgezogen hätte. Und so geschah es. Der Krieg begann kurz nach dem Rückzug vom Sinai und kurz vor den libanesischen Wahlen, die für August anberaumt waren. Aus Israels Sicht diente er vor allem dem Zweck, die Libanesen von der Einschüchterung durch die PLO zu befreien, um anschließend einen Wahlsieg von Bashir Gemayel, einem Christen, zu garantieren. Begin glaubte, der Libanon würde dann Frieden schließen, so wie es Ägypten getan hatte.

Viele stimmten mit dem damaligen Stabschef Raphael Eitan überein, der den Libanonkrieg als »die Schlacht für das Land Israel« betrachtete. Durch die Eliminierung der PLO in diesem Land würde Israel indes die Kontrolle über die Westbank und Gaza für immer sicherstellen. Aber der als 48-Stunden-Einsatz vorgesehende Überfall dauerte länger. Die Weltöffentlichkeit, die USA und die Israelis selbst befürworteten zwar einen kurzen militärischen Übergriff, taten sich aber schwer, das zweimonatige Einhämmern auf Beirut mit Tausenden verletzter Zivilisten zu schlucken, das in einem Massaker in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Shatila endete. Der israelische Konsens war erschüttert. Der tiefe Riß, den dieser Krieg verursachte, brachte zum ersten Mal das Phänomen der Kriegsdienstverweigerung hervor. Antikriegsdemonstrationen erreichten nie dagewesene Ausmaße. Jetzt war klar, daß die Armee auf libanesischem Boden nichts zu gewinnen hatte. Der Libanonkrieg beendete Israels militärische Optionen für die absehbare Zukunft; Israel zog sich zurück und klammerte sich an eine schmale »Sicherheitszone« im Südlibanon: Ein totaler Rückzug hätte eine politische Niederlage allzu deutlich gemacht. Der Rückzug vom Sinai indes war die Gegenleistung für Frieden mit Ägypten. Im Gegensatz dazu war Israel aus dem Libanon mit leeren Händen zurückgekehrt. Im Mai 2000 ordnete Premierminister Ehud Barak einen gänzlichen Rückzug an.

Schadensbegrenzung

Nach der Vertreibung der PLO während des Libanonkriegs nach Tunis verschob sich der Schwerpunkt des Problems mit den Palästinensern auf die besetzten Gebiete. Im Dezember 1987 begannen die Palästinenser angesichts der in die Sackgasse geratenen Besatzung und der Sturheit der Likud-Regierung unter Yigal Shamir die erste Intifada. Die relative Schwäche der PLO hatte eine neue Stimme hervorgebracht, die nicht nur militärisch geprägt war: die Stimme des palästinensischen Volkes in den besetzten Gebieten. Israel fand sich einem Problem gegenüber, für das es keine Lösung hatte: einem Kampf gegen ein ganzes Volk. Wieder wurde die zionistische Führung unvorbereitet getroffen. Die Revolte verschob das Hauptschlachtfeld von externen Fronten wie Ägypten oder Libanon in den israelischen Hinterhof. Je länger die Intifada andauerte, desto tiefer durchdrang der Gedanke das Bewußtsein vieler Israelis, daß das Land zu den ursprünglichen Konfliktlinien mit den Palästinensern zurückkehrte.

Die Israelis spürten, daß ihnen der Boden unter den Füßen weggezogen wurde. Die USA schlossen daraus, daß die Zeit für einen politischen Prozeß gekommen war. Ohne die Sowjetunion hatten sie von einem palästinensischen Staat nichts mehr zu befürchten. Nach dem Golfkrieg beriefen sie 1992 die Konferenz von Madrid ein. Als sich die Wahlen von 1992 näher rückten und Shamir zu keinerlei Zugeständnissen an die Palästinenser bereit schien, konzentrierte Washington seine Unterstützung auf den Kandidaten der Arbeitspartei, Yitzhak Rabin. Unter dem Druck, der Veränderungen durch die Intifada war Rabin bereit, ein Tabu zu brechen und die PLO anzuerkennen. Das Ergebnis dieser Annäherung waren die Verträge von Oslo von 1993. Diese beinhalteten aber nicht die Grundlagen zur Lösung des Konflikts. Obwohl auf palästinensischer Seite Kompromißbereitschaft zu erkennen war, hatte Israel wieder taktisches Geplänkel vorgezogen. Die Siedlungen blieben unberührt. Statt Souveränität erhielten die Palästinenser ein Marionettenregime, das Israel helfen sollte, die Umstellung von direkter Besatzung zum Neokolonialismus zu vollziehen. Auf israelischer Seite verursachte Oslo gleichwohl eine tiefe Krise. Zwischen denen, die an ein Groß-Israel glaubten, und den Unterstützern eines Kompromisses tat sich ein Abgrund auf. Anfang 1994 ließ der Arzt Baruch Goldstein ganz allein die Verträge entgleisen, indem er Gottesdienstbesucher einer Moschee in Hebron massakrierte. Höhepunkt dieses Konfliktes war Ende 1995, als ein fanatischer Rechter Rabin ermordete.

Seltsamerweise stärkte der Mord die politische Rechte. Unter Führung Benjamin Netanjahus kam der Likud an die Macht. Obwohl Ehud Barak von der Arbeitspartei ihn 1999 ersetzte, war auch seine Amtszeit kurz. Die große Mehrheit der Palästinenser sah in den Osloer Verträgen nur Enttäuschung. Noch bevor Yassir Arafat im Jahre 2000 nach Camp David fuhr, war für ein mögliches Akommen die Unterstützung der palästinensischen Öffentlichkeit erloschen. Er wußte, daß er ohne diese Unterstützung nicht unterschreiben konnte. Bald nach dem Scheitern der Gespräche brach die zweite Intifada aus. Dieses Mal jedoch war sie kein Volksaufstand, sondern eine gewalttätige Rebellion, angeführt von der Hamas, die ein Mittel einsetzte, auf das Israel keine Antwort hatte: die Selbstmordattentäter. Der Likud übernahm von Barak die Regierungsgeschäfte – diesmal unter Sharon – und führte eine Politik fort, die ursprünglich die Arbeitspartei hervorgebracht hatte: die völlige Trennung von den Palästinensern.

Unterdessen hat sich ein weiterer Konflikt entwickelt: der Konflikt des Bevölkerungswachstums. Was wird Israel tun, wenn in weiteren zehn oder zwanzig Jahren mehr Araber als Juden zwischen Jordan und Mittelmeer leben werden? Wie wird es in der Lage sein, eine Bevölkerung zu regieren, die es nicht haben will? Wie wird es unter solchen Umständen weiter behaupten können, sowohl jüdisch als auch demokratisch zu sein?

Demographische Faktoren

Nach dem Sechstagekrieg 1967 schien es, daß Israels militärische Stärke dazu in der Lage wäre, abschreckend zu wirken und weitere Konfrontationen zu vermeiden. Die Ereignisse haben jedoch diese Seifenblase zum Platzen gebracht. Heute wissen wir, daß die Siege von 1967 keinen strategischen Wert hatten. Sie haben die Lösung des Grundproblems, dem Konflikt zwischen dem Zionismus und dem palästinensischen Volk, nur aufgeschoben. Auf jeden taktischen Sieg folgte ein strategischer Rückschlag. Der Krieg von 1967 führte zur Entstehung einer stärkeren PLO, die unabhängig war von den arabischen Staaten. Der Libanonkrieg von 1982 sollte die PLO vernichten, aber ihr Exil in Tunis verlegte lediglich das Zentrum des Kampfes und brachte die erste Intifada hervor. Israel versuchte, diese Intifada durch das Osloer Abkommen zu beenden, aber wieder entschied es sich für einen taktischen Sieg und errichtete (an Stelle eines wirklich souveränen Staats) ein Marionettenregime. Palästinensische Enttäuschung und Zorn machten sich in der zweiten Intifada Luft. Diese hatte den Abkopplungsplan zur Folge, bei dem es sich um einen erneuten Versuch handelt, eine Lösung zu verschieben – indem man sich unilateral von 1,5 Millionen Palästinensern in Gaza trennt und sich zugleich beharrlich an die meisten Siedlungen in der Westbank klammert.

Verschafft man sich einen Überblick über die Situation, so sieht man, daß die Konfrontation nicht mehr eine zwischen Nationalstaaten ist. Heute kämpft Israel auf zwei Ebenen: Mit der palästinensischen Zivilbevölkerung und mit sich selbst. Eine innere Uneinigkeit stellt die Existenz des Landes in Frage. Hinzu kommt eine tiefe ökonomische Krise, mit der der Abbau des Wohlfahrtsstaats einhergeht. Die zweite Intifada hat Israels Traum von einer Weiterführung der Besatzung auf Basis eines neokolonialistischen Systems begraben. Andererseits ist es weiterhin nicht bereit, der Gründung eines lebensfähigen palästinensischen Staats zuzustimmen. Was dann? Man sucht nach schnellen Lösungen und Wunderkuren. Eine solche ist die Trennmauer, die zeigt, daß es die Green Line (die Grenze zwischen Westjordanland und Israel) gibt. Eine andere ist, den Gazastreifen abzukoppeln, wodurch das Tabu von Siedlungsräumungen gebrochen wird.

Globalisierung für Israel

Als ein Ergebnis der neuen Realität hat sich die politische Landkarte Israels ziemlich verändert. Die beiden großen Parteien, Likud und Arbeitspartei, haben begriffen, daß es die internationalen, ökonomischen und sozialen Realitäten der Nation nicht mehr erlauben, sich als Supermacht aufzuführen. Während die Linken in der Arbeitspartei wie Yossi Beilin und Yael Dayan herausgedrängt wurden, hat der Likud seine Hardliner neutralisiert. Die beiden Seiten des israelischen Establishments schließen sich zusammen und führen die Abkopplung herbei.

Bei dieser Vereinigung der Kräfte innerhalb der israelischen Elite spielt die Globalisierung eine wichtige Rolle. Das Friedensprojekt wurde erst möglich, nachdem die Staatsführung in den 90er Jahren realisierte, daß es besser sei, Teil des ökonomischen Globalisierungsprozesses zu werden, als das neozionistische Projekt der Siedlungen und der Unterdrückung der Palästinenser fortzusetzen. Der israelischen Rechten, den »Jihadisten« aus Jerusalem, fügten sie damit eine Niederlage bei. Mittlerweile sind sie zu einer archaischen Minderheit geworden, die immer noch von einem Groß-Israel träumen. Die Globalisierungsbefürworter hingegen werden von Linken und Rechten begrüßt; ihr Programm besteht aus Ablehnungen in zwei Richtungen: Sie sagen »Nein« zu einem unabhängigen, lebensfähigen palästinensischen Staat und »Nein« zu einem Groß-Israel. Sie beschäftigen sich mit einer Konflikteindämmung ohne allerdings ohne nach langfristigen Lösungen zu suchen.

Vor dem Hintergrund dieses politischen und ideologischen Vakuums fragen sich Israelis zunehmend, was sie falsch gemacht haben. Haim Yavin, der altgediente Nachrichtensprecher, hat eine fünfteilige Serie gedreht, in der er die Siedler vernichtend kritisiert; er würde es vorziehen, Hebron mit einem Visum zu besuchen, sagt er. Der Historiker Tom Segev hat den Schluß gezogen, daß der Krieg von 1967 vermeidbar war: »Mehr und mehr Israelis nehmen ihn als ewigen Quell des Leides wahr.« (Haaretz, 8.6.2005) Und Popsänger Arik Ainsztein singt: »Das Land meiner Geburt geht vor die Hunde«. Der scheidende Stabschef, Moshe Ya’alon brachte die Gefühle vieler zum Ausdruck: »Nicht Iran, nicht Syrien und nicht Irak, ... die externe Bedrohung unserer Existenz geht von den Palästinensern aus ... Die Kombination aus Terrorismus und Demographie, zusammen mit unserer Unsicherheit über die Richtigkeit unseres Wegs sind das Rezept für eine Situation, in der es hier am Ende keinen jüdischen Staat mehr geben wird.« (Haaretz, 3.6.2005)

Sind wir auf dem Weg zu einer dritten Intifada, wie Ya’alon warnt, oder wird Israel endlich begreifen, daß es als Besatzungsmacht nicht weitermachen kann? Wird es endlich damit beginnen, permanente Grenzen zu ziehen? Denn schließlich ist klar, daß keine der Konfliktparteien mit Waffengewalt siegen kann. Vieles hängt von Ereignissen ab, die weit von Jerusalem entfernt stattfinden – in Bagdad zum Beispiel. Die Existenz Israels hängt von der des amerikanischen Imperiums ab. Die Schwächung der globalen Stellung Amerikas muß dem israelischen Miniimperium als Warnsignal dienen. Es ist eine Schwäche des Realitätsverlustes und des Hochmuts von Imperien, die ein Sägen an tragenden Balken übersehen – solange vielleicht, bis das Dach über ihnen einstürzt.

(Aus: Challenge Nr. 92, Juli/August 2005; Übersetzung aus dem Englischen von Martina Schwarz)
www.challenge-magazin.de

aus: Junge Welt